Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

§ 1 Grundlegende Bestimmungen
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
§ 3 Zurückbehaltungsrecht
§ 4 Eigentumsvorbehalt
§ 5 Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Unmöglichkeit der Leistung

§ 6 Schadensersatzansprüche
§ 7 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren
§ 8 Verlinkungen und Verweise auf andere Internetseiten
§ 9 Datenschutz
§ 10 Anwendbares Recht
§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand
§ 12 Jugendschutz
§ 13 Wahrheitspflicht
§ 14 Vertragssprache
§ 15 Vertragstextspeicherung
§ 16 Warn- und Gebrauchshinweise
§ 17 Preise und Zahlungsmodalitäten
§ 18 Lieferbedingungen
§ 19 Gefahrenübergang
§ 20 Verhaltensregeln, Grundvoraussetzungen und Bedienung von Browserfunktionen
§ 21 Gesetzliche Bestimmungen

 

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachfolgenden AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) gelten für Verträge jeglicher Art, die Sie mit dem Anbieter Mexato UG (haftungsbeschränkt) über die folgende Internetseite schließen: www.mexato.de.Soweit es nicht explizit vereinbart wurde, gelten regelmäßig nur die vertraglichen Bestimmungen von www.Mexato.de. Das gilt auch dann, wenn Sie eventuell eigene AGB verwenden.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (vgl. §13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (vgl. §14 BGB).

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Vertragsgegenstand ist regelmäßig der Verkauf von Waren. Die Darstellungen der Produkte auf www.Mexato.de sind unverbindlich. Sie stellen kein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss dar.

(2) Der Verbraucher kann Mexato UG (haftungsbeschränkt) zur Bereitstellung eines Produktes auffordern (Bestellung), indem ein verbindliches Kaufangebot über das Online-Warenkorbsystem abgeben wird. Hierfür werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Etwaige Änderungen am Warenkorb können jeder Zeit durch Aufruf des selbigen über eine entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste vorgenommen werden. Zur Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen wird die Seite „Kasse“ aufgerufen. Dort werden auf der Bestellübersicht abschließend noch einmal alle Bestelldaten aufgelistet. Zudem können hier vor dem Absenden der Bestellung sämtliche Angaben nochmals überprüft, ggf. geändert oder der Kauf abgebrochen werden. Über die Schaltfläche „kaufen“ wird die Bestellung abgesendet und eine auf den Kauf gerichtete Willenserklärung (Angebot) bei Mexato UG (haftungsbeschränkt) abgegeben. Das Angebot ist verbindlich. Mexato UG (haftungsbeschränkt) behält sich vor, das Angebot abzulehnen. Insbesondere dann, wenn eine Bestellung die haushaltsübliche Menge überschreitet. Dies ist dann der Fall, wenn durch die Aufgabe mehrerer Bestellungen durch denselben Kunden die für den Haushalt übliche Menge überschritten wird; auch wenn die einzelnen Bestellungen für sich genommen, eine nur haushaltsübliche Menge eines Produktes darstellen.

(3) Die Eingangsbestätigung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Die Einzelheiten der Bestellung werden anschließend in der Auftragsbestätigung aufgeführt. Mit dem elektronischen Zugang der Auftragsbestätigung wird das Angebot angenommen, wodurch der Kaufvertrag zwischen der Mexato UG (haftungsbeschränkt) und dem Käufer zustande kommt.

(4) Der Käufer ist für die Richtigkeit der von ihm angegebenen Daten für die Kontaktaufnahme (betrifft insbesondere die E-Mail Adresse) und zum Zwecke der Warenzustellung verantwortlich. Vor allem hat er sicherzustellen, dass der Empfang von E-Mails technisch möglich ist und beispielsweise nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. Der SPAM Eingang sollte sicherheitshalber regelmäßig kontrolliert werden.

(5) Anfragen über die Erstellung eines Angebots sind unverbindlich. Ein solches Angebot kann auf Anfrage von Mexato UG (haftungsbeschränkt) in Textform abgegeben und vom Verbraucher durch eine auf den Kauf gerichtete Willenserklärung innerhalb von fünf Werktagen angenommen werden.

§ 3 Zurückbehaltungsrecht

Das Zurückbehaltungsrecht kann nur dann ausgeübt werden, wenn es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von Mexato UG (haftungsbeschränkt).

§ 5 Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Unmöglichkeit der Leistung

Sollten die Zulieferer von Mexato UG (haftungsbeschränkt) nicht oder nicht rechtzeitig liefern, behält sich die Mexato UG (haftungsbeschränkt) den Rücktritt vom Kaufvertrag vor. Ein Rücktrittsrecht besteht jedoch dann nicht, wenn die Mexato UG (haftungsbeschränkt) die Fälligkeit der Leistung zu vertreten hat. Sollte die Mexato UG (haftungsbeschränkt) nicht liefern können, wird der Käufer unverzüglich informiert. Sollte der Käufer bereits eine geldwerte Leistung erbracht haben, wird ihm diese unverzüglich zurückerstattet.

 § 6 Schadensersatzansprüche

(1) Schadenersatzansprüche sind für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind, ausgeschlossen. Das gleiche gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen der Mexato UG (haftungsbeschränkt).

(2) Für entstandene Schäden auf Grund von Sicherheitslücken in der Datenkommunikation im Internet wird die Haftung ausgeschlossen. Es wird vorausgesetzt, dass die notwendige Sorgfalt und Vorsicht im digitalen Datenverkehr eingehalten wird.

§ 7 Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren

Sollte die Ware mangelhaft sein gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 8 Verlinkungen und Verweise auf andere Internetseiten

Soweit von www.mexato.de auf die Websites Dritter verwiesen oder verlinkt wird, kann keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernommen werden.

§ 9 Datenschutz

(1) Personenbezogenen Daten werden von der Mexato UG (haftungsbeschränkt) nur zur Korrespondenz und nur für den Zweck verwendet, zu dem die Daten der Mexato UG (haftungsbeschränkt) zur Verfügung gestellt wurden. Die Daten werden nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weitergeben, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen werden die Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.

(2) Die Mexato UG (haftungsbeschränkt) versichert, dass die personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergeben werden, es sei denn, dass dazu eine gesetzlich Pflicht besteht oder der Weitergabe eine zuvor ausdrücklich erteilte Einwilligung zu Grunde liegt. Im Übrigen werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

§ 10 Anwendbares Recht

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

(2) Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Darüber hinaus gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 12 Jugendschutz

(1) Verträge werden nur mit volljährigen Personen geschlossen. Die Volljährigkeit tritt mit Vollendung des 18. Lebensjahres ein (vgl. § 2 BGB).

(2) Mit dem Absenden der Bestellung versichert der Käufer volljährig zu sein.

(3) Das mit der Lieferung beauftragten Logistikunternehmen wird angewiesen Waren nur an volljährige Personen zu übergeben. Im Zweifel ist der Personalausweis zur Alterskontrolle vorzuzeigen.

(4) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 13 Wahrheitspflicht

Mit dem Absenden der Bestellung versichert der Käufer ausschließlich der Wahrheit entsprechende Angaben gemacht zu haben.

§ 14 Vertragssprache

Vertragssprache ist deutsch.

§ 15 Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird von der Mexato UG (haftungsbeschränkt) nicht dauerhaft gespeichert. Die Vertragsdaten können allerdings vor dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Browserfunktion ausgedruckt oder selbst gespeichert werden. Nach dem Eingang der Bestellung werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erneut elektronisch an den Käufer übermittelt.

§ 16 Warn- und Gebrauchshinweise

(1) Produkttypische Angaben die Ware betreffend finden sich in der Artikelbeschreibungen und den ergänzenden Informationen auf www.mexato.de.

(2) Die Mexato UG (haftungsbeschränkt) vertreibt auf www.mexato.de u.a. Produkte, die extrem scharf sind und daher nur stark verdünnt oder in gering dosierten Mengen konsumiert werden sollten. Kontakt mit der Haut, den Augen und den Schleimhäuten sollten unter allen Umständen vermieden werden! Zu den scharfen Produkten zählen u.a. die Salsas, Chilis, Hot Sauce und Gewürze. Bei Nichtverträglichkeit (z.B. Atemnot, Schwindel oder akuten Kreislaufstörungen) konsultieren Sie umgehend einen Arzt.

(3) Die Produkte müssen sicher aufbewahrt und von Kindern und Jugendlichen ferngehalten werden.

(4) Der gewissenhafte Umgang mit der eigenen Gesundheit wird vorausgesetzt.

 § 17 Preise und Zahlungsmodalitäten

(1) Die in den Produktbeschreibungen angegebenen Preise sind die Endpreise, inklusive Steuern. Das gleiche gilt für die Versandkosten.

(2) Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und vom Käufer zusätzlich zu entrichten, es denn er wurde ausdrücklich vom Tragen der Versandkosten befreit. Die Versandkosten sind über die entsprechende Schaltfläche jederzeit einsehbar und werden im Laufe der Bestellung gesondert ausgewiesen.

(3) Die von der Mexato UG (haftungsbeschränkt) akzeptierten Zahlungsarten sind unter der entsprechend benannten Rubrik auf www.maexato.de jederzeit einsehbar.  

§ 18 Lieferbedingungen

(1) Angaben zu den Lieferbedingungen, dem Liefertermin sowie Lieferbeschränkungen finden sich in der entsprechend bezeichneten Rubrik auf www.mexato.de.

(2) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 19 Gefahrenübergang

Entsprechend der Gesetzlichen Regelung geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Sache während der Versendung erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer über. Davon ausgenommen sind durch den Käufer eigenständig beauftragte Transportunternehmen oder dazu bestimmte sonstige Personen.

§ 20 Verhaltensregeln, Grundvoraussetzungen und Bedienung von Browserfunktionen

(1) Grundlegende Kenntnisse im Umgang mit dem Internet sowie allgemein bekannte Verhaltensregeln und Sorgfaltspflichten im digitalen Verkehr, die als allgemein Bekannt vorausgesetzt werden können, sind notwendig, damit über das Internetportal www.mexato.de Vertragsbeziehungen mit der Mexato UG (haftungsbeschränkt) zustande kommen können.

(2) Die Bedienung und Kenntnis von grundlegenden Browserfunktionen (z.B. „drucken“, „zurück“ oder „speichern“) werden für den Bestellvorgang vorausgesetzt. Bei eventuellen Fragen wenden Sie sich bitte an info@mexato.de oder setzen Sie sich telefonisch mit der Mexato UG (haftungsbeschränkt) in Verbindung.

§ 21 Gesetzliche Bestimmungen

Die AGB wurden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Bei Widersprüchen oder Ungültigkeit einzelner Klauseln gelten im Zweifel die die gesetzlichen Bestimmungen.